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  MEINE ARBEIT IM BUNDESTAG


Der Deutsche Bundestag in Berlin ist neben unserem Wahlkreis Bodensee mein zweiter Arbeitsort. Abschließende Entscheidungen werden im Plenum („Vollversammlung”) getroffen. Die wesentliche inhaltliche Vorbereitung erfolgt jedoch in den Fachausschüssen.

In folgenden Ausschüssen und Gremien wirke ich mit:

Ausschüsse des Deutschen Bundestages

· Gesundheit
Die Leistungsfähigkeit unseres Gesundheitssystems muss kontinuierlich erhalten, gesichert und fortentwickelt werden. Durch die demografische Entwicklung wird dies sogar zu einer der vordringlichsten Aufgaben der Politik. Konkret verantwortlich bin ich u.a. für das Klinik- und Krankenhauswesen inkl. der dort tätigen Menschen oder die medizinische Infrastruktur im ländlichen Raum.
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· Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Zusätzlich bin ich stellvertretendes Mitglied im Ausschuss Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.
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· Finanzausschuss
Aufgabe des Ausschusses ist es, Vorgänge insbesondere aus dem Bereich der Steuerpolitik zu beraten sowie Vorlagen aus den Bereichen Geld, Kredit-, Finanz- und Kapitalmarkt sowie Versicherungen zu diskutieren. Als stellvertretendes Mitglied bin ich insbesondere am Thema Kommunalfinanzen interessiert.
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· Innenausschuss
Stellvertretendes Mitglied im Unterausschuss Kommunalpolitik

CDU/CSU-Fraktion

· Arbeitsgruppe Kommunalpolitik
In dieser Arbeitsgemeinschaft der CDU/CSU-Fraktion setze ich mich für die kommunale Selbstverwaltung und das Subsidiaritätsprinzip ein. Denn als langjähriger Bürgermeister weiß ich nur zu gut, dass zahlreiche Bundesgesetze direkte oder indirekte Auswirkungen auf die Kommunen haben.
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· Parlamentskreis Mittelstand
Der Mittelstand ist ein wesentlicher Garant für Wohlstand, Beschäftigung und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Auch in der Bodenseeregion spielt der Mittelstand eine sehr starke Rolle. Gerade in diesen herausfordernden Zeiten brauchen die über 4 Millionen Selbstständigen und Unternehmern eine starke Interessenvertretung.
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· Tourismuskommission
Wir wollen den Tourismus in Deutschland stärken und zusätzliche Wachstumspotenziale – auch als „Jobmotor” – freisetzen. Gleichzeitig ist touristische Attraktivität immer auch ein Standortvorteil: für auswärtige Investoren ebenso wie für die Menschen, die gerne dort leben und arbeiten. Unsere Bodenseeregion ist das beste Beispiel.

Fraktionsübergreifend

· Arbeitsgruppe Luft- und Raumfahrt
Fraktionsübergreifende Vereinigung von Abgeordneten mit dem Ziel, die parlamentarischen Aktivitäten in dieser Hoch- und Zukunftstechnologie zu bündeln. Gerade in der Bodenseeregion hat diese Hoch- und Zukunftstechnologie ein starkes Standbein.

· Parlamentsgruppe Schienenverkehr
Fraktionsübergreifende Vereinigung von Abgeordneten mit dem Ziel, den aktiven Dialog zwischen Abgeordneten und Führungskräften der Schienenverkehrsunternehmen sowie der Bahnindustrie zu aktuellen Themen zu führen.

· Parlamentskreis Automobiles Kulturgut Fraktionsübergreifende Vereinigung von Abgeordneten mit dem Ziel einer besseren Kommunikation zwischen Politik, Wirtschaft und Verbänden im Bereich Automobiltradition und Oldtimer. Denn Deutschland ist weltweit bekannt als „Autoland”, als Kulturnation und als Heimat vieler großer Ingenieure und Erfinder. Auch namhafte Unternehmen in der Bodenseeregion entstammen dieser Tradition.

Internationale Parlamentariergruppen
Hier pflegen wir bilaterale Kontakte zu anderen nationalen Parlamenten. Ziel ist es, einen kontinuierlichen Dialog mit den Parlamenten verschiedener Partnerstaaten zu führen. Mitglied bin ich in folgenden drei Gremien:
• deutsch-österreichische Parlamentsgruppe
• deutsch-US-amerikanische Parlamentsgruppe
• deutsch-indische Parlamentsgruppe

Deutsche Parlamentarische Gesellschaft e.V. (DPG)
Überparteiliche Vereinigung von Abgeordneten des Deutschen Bundestages, der deutschen Landtage und des Europaparlaments mit Sitz in Berlin. Aufgabe ist es, die persönlichen Beziehungen und den demokratischen Grundkonsens über Parlaments- und Parteigrenzen hinweg zu fördern.


 
Lothar Riebsamen
 
Deutscher Bundestag
© Achim Melde, Deutscher Bundestag
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© Achim Melde, Deutscher Bundestag
AG Kommunalpolitik
Gruppenbild der AG Kommunalpolitik
         
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