Logo CDU
  Lothar Riebsamen
 
Startseite Über mich Bundestag Wahlkreis Standpunkte Service Kontakt
   
 
  NACHRICHTEN UND BILDER

Hier finden Sie aktuelle Pressemeldungen, Nachrichten und Bilder.
Um die Bilder anzuschauen, klicken Sie bitte auf das jeweilige Vorschaubild.

 
     
13.11.2015
Verhandlungen zur Finanzierungsvereinbarung für die Südbahn laufen – Land muss endlich Zusagen einhalten

Nach Informationen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur laufen die Verhandlungen zur Finanzierungsvereinbarung der Südbahn zwischen Bund, Land und Deutsche Bahn. „Ich freue mich sehr, dass nun alle fünf Abschnitte der Strecke zwischen Ulm und Lindau planfestgestellt sind. Dies ist die Grundlage für Verhandlungen“. Lesen Sie mehr in der aktuellen Pressemitteilung.

mehr lesen
 
 
     
06.11.2015
Lothar Riebsamen: „Ich bin gegen geschäftsmäßig betriebene Sterbehilfe“

Gesetzentwurf meines Kollegen Michael Brand erhält Mehrheit. Geschäftsmäßige Suizidbeihilfe strafbar, Angehörige und Ärzte bleiben straffrei. Lesen Sie mehr in meiner aktuellen Pressemitteilung.

mehr lesen
 
 
     
02.11.2015
Der Countdown bis zur Abstimmung im Bundestag über ein neues Sterbehilfegesetz läuft

Dann wird unter anderem entschieden, ob Beihilfe zum Suizid straffrei bleibt. Eine Woche vorher diskutierte ich in Hefigkofen mit Josef Dichgans, dem Landesvorsitzenden der CDL (Christdemokraten für das Leben) und mehreren Mitgliedern der CDL-Kreisverbände Ravensburg und Bodensee über die vier Gesetzesentwürfe. Ich fordere, dass Beihilfe zum Suizid für Angehörige straffrei bleibt - aber ein Verbot von Vereinen, die Sterbehilfe geschäftsmäßig anbieten.

mehr lesen
 
 
     
26.10.2015
Spatenstich für die B31-neu in Überlingen: endlich geht es los

Am 26. Oktober 2015 fiel der Startschuss für den Bau der neuen 4,49 Kilometer langen Nord-Umfahrung von Überlingen an der B31. Ein großer Meilenstein, der das jahrzehntelange Ringen um eine Lösung die den Verkehr in und um Überlingen entlastet, beendet. „Endlich ist es soweit, das Warten hat ein Ende“ - damit sprach Barthle vermutlich nicht nur den Anwesenden - rund 250 Bürgern und Vertretern aus Wirtschaft und Politik - aus dem Herzen. Den symbolischen Spatenstich vollzog ich gemeinsam mit dem neuen Regierungspräsidenten Dr. Jörg Schmidt, Staatssekretär Norbert Barthle, Verkehrsminister Winfried Hermann, MdB Annette Sawade, MdL Martin Hahn sowie Überlingens Oberbürgermeisterin Sabine Becker. Im Sommer hatte ich mit einer Überlinger Delegation um Sabine Becker den Staatssekretär in seinem Berliner Büro besucht, um die Dringlichkeit der Überlinger Umfahrung darzustellen. Mit Erfolg: Aus dem Nachtragshaushalt stellt der Bund 34 Millionen Euro bereit. Die seien seiner Meinung nach gut investiert, sagte Barthle in Überlingen, denn die Kapazitätsgrenze der West-Ost-Achse am See werde häufig überschritten und ein hoher Anteil an Schwerlastverkehr verschärfe die Situation. Ziel ist, den Verkehr weg vom See und den Siedlungsgebieten ins Hinterland zu lenken. Verkehrsminister Winfried Hermann versprach, dass die Nord-Umfahrung bis Ende 2019, bis zur Landesgartenschau, fertig gestellt sein werde: „Alles andere wäre peinlich.“

mehr lesen
 
 
     
19.10.2015
Versorgungszuschlag für Krankenhäuser bleibt

Gut 1 Million Euro und damit dreizehn Pflegestellen mehr für Kliniken im Bodenseekreis auch über 2016 hinaus 500 Millionen Euro jährlich erhalten die derzeit 2.000 Krankenhäuser in Deutschland auch nach 2016 in Form eines Pflegezuschlags. Das wurde jüngst im Bundestag beschlossen. Lesen Sie mehr in meiner aktuellen Pressemitteilung.

mehr lesen
 
 
     
01.10.2015
Landesgruppe und Landtagsfraktion zu Gast bei der Kanzlerin

Im Rahmen unserer traditionellen Sommerklausurtagung empfing uns die Bundeskanzlerin zu einem Gespräch. Thema war unter anderem die Flüchtlingskrise.

mehr lesen
 
 
     
20.09.2015
Gesundheitstag in Salem

Auch in diesem Jahr veranstaltete die CDU Salem ihren traditionellen Gesundheitstag. Der Schwerpunkt der Veranstaltung lag in diesem Jahr auf dem Thema Prävention. Zum Vorbeugen gehören besonders Bewegung und eine gesunde Ernährung. Auch soll das jüngst in Kraft getretene Präventionsgesetz die Gesundheitsförderung im Lebensumfeld – z.B. in der Kita, der Schule, am Arbeitsplatz und im Pflegeheim stärken.

mehr lesen
 
 
     
10.09.2015
Bodensee meets Berlin

In der ersten Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause empfing der CDU-Bundestagsabgeordnete Lothar Riebsamen zum dritten und letzten Mal in diesem Jahr 50 Gäste einer von ihm organisierten Presse- und Informationsfahrt nach Berlin (kurz BPA-Fahrt). Erneut war eine bunte Gruppe in die Metropole an der Spree gekommen. Darunter die CDU-Landeskandidatin Susanne Schwaderer, Mitglieder des RC Pfullendorf, des Kegelclub Deggenhausertal sowie politisch interessierte Bürger und Mitglieder aus fast allen CDU-Ortsverbänden des gesamten Bodenseeraums – von Tettnang bis Überlingen. Neben Informationsgesprächen, politischen Diskussionen und einem Besuch im Gesundheitsministerium erkundeten die Gäste die Hauptstadt bei bestem Wetter via Stadtrundfahrt. Sie besuchten die Gedenkstätte Berliner Mauer in der Bernauer Straße, schlenderten durch die ständige Ausstellung im Deutschen Historischen Museum und über den Gendarmenmarkt. Der Besuch der Kuppel des Reichstagsgebäudes krönte den viertägigen Berlinaufenthalt.

mehr lesen
 
 
     
09.09.2015
Besuch in Flüchtlingsheim

Am 4. September 2015 habe ich die Asyl-Notunterkunft des Bodenseekreises in der Friedrichshafener Löwentaler Straße besucht. Gemeinsam mit Landrat Lothar Wölfle habe ich mir ein Bild davon gemacht, wie dort die mehrheitlich syrischen und afghanischen Flüchtlinge leben. Lesen Sie mehr dazu in der Pressemitteilung des Landratsamts Bodenseeekreis.

mehr lesen
 
 
     
06.08.2015
Zum Sommerinterview bei Schwäbischer Zeitung und Südkurier

Fragen und Themen sind natürgemäß fast identisch bei einem Interview, dass ich mit beiden großen Zeitungen meines Wahlkreises führe. Natürlich waren die Erfolge im Straßenbau um die beiden Spatenstiche bei der B31 und die Südbahn Thema, aber auch die Gesundheitspolitik von Krankenhaus über Pflege bis zu Impfungen wie auch auch die Haltung der Bundesregierung und meine persönliche zur Griechenlandkrise. Doch Alexander Mayer von der Schwäbischen Zeitung empfing mich an diesem sonnigen Donnerstagmorgen im Büro des Lokalchef Hennings. Und Kerstin Mommsen vom Südkurier wollte mir machnes "Bankgeheimnis" im Häfler Park beim Blick auf den See entlocken.

mehr lesen
 
 
     
06.08.2015
Tafelhelfer für einen Tag

Waren ausladen, sortieren und Brot verteilen, das waren Donnerstagnachmittag meine Aufgaben, die ich bislang noch nie, aber in diesem Fall sehr gerne übernommen habe. Gemeinsam mit unserer Kandidatin für den Landtag, Susanne Schwaderer, habe ich am 6. August bei der Tafel Markdorf mitgeholfen. Was die gut 60 ehrenamtlichen Tafelmitarbeiter unter Regie von Günther Wieth leisten, ist wirklich phänomenal und hat meinen vollen Respekt. Rund 500 Kunden hat die Tafel Markdorf derzeit, gut 200 Ausweisinhaber. Darunter Asylbewerber, aber auch Rentner. Fast alle kommen jeden Donnerstag und werden mit besten Waren und viel Respekt und Freundlichkeit bedient. Ich bin froh, dass ich den ganzen Nachmittag dabei sein und helfen konnte, denn das war eine eindrückliche Erfahrung. Ich hoffe, dass Politik und Gesellschaft es schaffen, die Zahl derer langsam aber stetig zu dezimieren, die auf die Tafel angewiesen sind. Aber gleichzeitig freue ich mich auch über die große Hilfsbereitschaft unter den Menschen in meinem Wahlkreis.

mehr lesen
 
 
     
28.07.2015
Bund unterstützt Kindergarten in Herdwangen-Schönach

Auch Herdwangen-Schönach profitiert in den nächsten Jahren vom Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung". Knapp 200.000 Euro steuert der Bund für den Ausbau und die Ausstattung des Kindergartens Märchenland in Aftholderberg bei. Bei meinem Besuch am 27. Juli konnte ich mich über die geplanten Baumaßnahmen informieren.

mehr lesen
 
 
     
24.07.2015
Bundesminister Schmidt besucht Deggenhausertal

Anlässlich der Bürgerdialogreihe der Bundesregierung besuchte Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt am Donnerstagabend auch das Deggenhaustal. Es ist eine von mehreren Stationen in ländlichen Regionen Deutschlands, in denen Schmidt Station macht. Treffpunkt war das Gelände der Firma Sonett im Ort Deggenhausen. Das Unternehmen stellt ökologische Waschmittel her. Gerhard Heid und Beate Oberdorfer stellten dem Minister, seinen Mitarbeitern, Bürgermeister Knut Simon und mir ihr Unternehmen vor, das auch 25 Behinderte des benachbarten Lehenhofes in der Etikettierung beschäftigt. Im Anschluss folgte eine Rundgang durch die Gemeinde Wittenhofen.

mehr lesen
 
 
     
23.07.2015
Gesundheitspolitiker besucht Hospiz im Franziskushaus

Lothar Riebsamen macht auf Sommertour Station im einzigen, stationären Hospiz seines Wahlkreises Bodensee. Lesen Sie mehr in in der aktuellen Pressemitteilung.

mehr lesen
 
 
     
22.07.2015
Lothar Riebsamen referiert in Owingen zum Thema Prävention – Kindergärten lobt er hierbei als Vorreiter

Auf Einladung des CDU-Ortsverbands, des Gewerbevereins und des Kinderhauses Owingen referierte und diskutierte der Bundestagsabgeordnete Lothar Riebsamen mit Elternvertretern und interessierten Bürgern zum Thema „Prävention“. Lesen Sie mehr in meiner aktuellen Pressemitteilung.

mehr lesen
 
 
     
20.07.2015
Ausbau der B31 bei Überlingen kann beginnen

Ein Jahr nach der Erteilung der Mittel für die B31 zwischen Friedrichshafen / Waggershausen und Immenstaad, stellt der Bund nun auch die Weichen für einen Spatenstich zum Ausbau der B 31 zwischen Überlingen West und Ost. Lesen Sie mehr in meiner aktuellen Pressemitteilung.

mehr lesen
 
 
     
17.07.2015
JA zu neuen Verhandlungen

Heute entscheidet das Plenum des Deutschen Bundestages darüber, ob die Bundesregierung erneut ein Mandat zur Verhandlung über die Gewährung von Finanzhilfen an die Hellenische Republik Griechenland erhält. Lesen Sie die Gründe für mein "JA" in meiner aktuellen Pressemitteilung.

mehr lesen
 
 
     
16.07.2015
Besuch aus dem Wahlkreis in Berlin

Zwanzig Mitglieder des Philharmonischen Chor Friedrichshafen, zehn der Christlichen Gewerkschaft Metall (CGM), zehn Mitarbeiter der Tafel Markdorf wie auch Mitglieder der CDU Markdorf und der CDU Bermatingen besuchten in dieser Woche die Bundeshauptstadt. Sie nahmen an der zweiten von insgesamt drei bezahlten Presse- und Informationsfahrten (kurz BPA-Fahrt) teil, die der CDU-Bundestagsabgeordnete Lothar Riebsamen auch in diesem Jahr organisiert. Viele Stationen standen für die 50 Gäste aus der Bodenseeregion auf dem Programm: Etwa ein Informationsgespräch im Gesundheitsministerium oder der Besuch der Landesvertretung Baden-Württemberg in Berlin-Tiergarten. Die Gäste entdeckten bei einer Stadtrundfahrt die so genannten Hot Spots der Metropole und schlenderten durch das Brandenburger Tor, durch sehenswerte Ausstellungen oder über den Gendarmenmarkt. Vieles lässt sich in Berlin am besten auf dem Wasserweg erkunden. Die Bootsfahrt auf der Spree durfte deshalb auch bei dieser BPA-Fahrt nicht fehlen. Eine Zeitreise unternahmen die Gäste aus dem Wahlkreis beim Besuch der ehemaligen Haftanstalt und Zentrale der Stasi in Berlin-Hohenschönhausen und entlang der Gedenkstätte Berliner Mauer in der Bernauer Straße. Ins politische Berlin von heute tauchten sie auf der Besuchertribüne im Deutschen Bundestag. Für die meisten der 50 war der Besuch der Kuppel des Reichstagsgebäudes einer der Höhepunkte des viertägigen Berlinaufenthalts. Bei bestem Wetter entstanden diverse Schnappschüsse und Selfies über den Dächern der deutschen Hauptstadt.

mehr lesen
 
 
     
03.07.2015
Finanzierungsvereinbarung für Südbahn kommt

Die Nachricht aus dem Landesverkehrsministerium über bald beginnende Finanzierungsverhandlungen zur Elektrifizierung der Südbahn ist für mich keine Überraschung. Lesen Sie mehr in meiner aktuellen Pressemitteilung.

mehr lesen
 
 
     
02.07.2015
Rede zum Krankenhaus-Strukturgesetz im Plenum

Mit dem Gesetz legen wir Eckpunkte einer umfassenden Krankenhausreform fest. Die Qualität wird als weiteres Zielkriterium bei der Krankenhausplanung eingeführt. Zur Verbesserung der pflegerischen Patientenversorgung wird ein Programm mit einem Volumen von 660 Millionen Euro eingerichtet. Darüber hinaus entwickeln wir die Krankenhausführung durch zahlreiche zielgenaue Maßnahmen weiter und verlagern die Mengensteuerung von den Ländern auf die einzelnen Krankenhäuser. Sehen Sie hier meine Rede, die ich heute im Plenum gehalten habe.

mehr lesen
 
 
     

         
    Startseite | Kontakt | Impressum | Datenschutz